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Die Zahl derjenigen, die in Deutschland nicht wählen gehen, ist in den letzten Jahrzehnten stark gestiegen. Nach Ansicht von Forschern sind dafür sowohl die Politiker als auch die Bürger selbst verantwortlich.

Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie. Das Wahlrecht ist im Grundgesetz der Bundesrepublik festgeschrieben. Die Wählerinnen undWähler können entscheiden, wer ihre Interessen in den Städten und Gemeinden sowie in den Parlamenten der Bundesländer und im Deutschen Bundestag vertritt. Allerdings nutzen immer mehr Deutsche ihr Wahlrecht nicht. Seit den 1970er Jahren hat sich die Zahl der Nichtwähler mehr als verdreifacht. Während es 1973 nur knapp zehn Prozent waren, betrug ihre Zahl bei der Bundestagswahl 2009 schon fast 30 Prozent. Bei den letzten Landes- und Kommunalwahlen in verschiedenen Bundesländern lag die Zahl der Nichtwähler zwischen 40 und 50 Prozent. Woher kommt diese Unlust, diese Wahlverdrossenheit? Der Zukunftsforscher Horst Opaschowski meint:

„Die erste Hauptursache ist die Tatsache, dass die meisten Politiker von der Bevölkerung nicht mehr als ehrlich und vertrauenswürdig eingestuft werden. 86 Prozent der Deutschen sagen das. Die zweite Erklärung: Parteien sind mehram Machterhalt als am Wohlder Bürger interessiert. "

Laut Horst Opaschowski ist das Ansehen von Politikern gesunken, weil die Bürger glauben, dass sie ihnen nicht die Wahrheit sagen. Bei einer Umfrage aus dem Jahr 2011, welche Berufsgruppen in der Bevölkerung angesehen sind, fanden sich Politiker auf dem letzten Platz wieder. Das meiste Ansehen unter den Deutschengenießen danach Feuerwehrleute und Ärzte. Politiker kümmern sich nach Ansicht von Horst Opaschowski mehr darum, weiter an der Macht zu bleiben, statt darum, was gut ist für die Bürger. Sie sind nicht an deren Wohlergehen interessiert. Warum das so ist, begründet der Wahlforscher so:

„Zunächst mal kann man sagen, Bürger und Politiker lebenimmer mehr aneinander vorbei. Es gibt auch viele sozialwissenschaftliche Untersuchungen, die weisen nach, dass sie in ganz unterschiedlichen Welten leben. Der zweite Grund ist, dass die Parteien, diese Volksinitiativen, Bürgerinitiativen, Volksbegehrengeradezu als Störung empfinden. Also, der Parteienstaat, der neigt zu Abschottungstendenzen. "

Politiker und Bürger in Deutschland entfernen sich immer weiter voneinander, meint Horst Opaschowski. Jeder lebe in seiner Welt und versteheden anderen nicht mehr. Man lebe aneinander vorbei. Und Politiker würden Proteste der Bürger gegen ihre Entscheidungen als Störung empfinden. Zu einer Form von Protesten gehören zum Beispiel Volksbegehrenoder Volksinitiativen. Sie sind in Deutschland ein demokratisches Recht der Bürger. Die Bestimmungen dafür sind jedoch sehr kompliziert und die Bereiche, die in Frage kommen, begrenzt. Bürgerinitiativen bilden sich in der Regel, wenn es einen konkreten Anlass zum Protest gibt. Aus manchen Bürgerinitiativen können sogar Parteien werden – wie im Fall der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Auch die Bildung von Bürgerinitiativen ist ein demokratisches Grundrecht. Spüren Politiker starken Widerstand, ziehen sie sich nach Meinung von Horst Opaschowski zurück. Sie schotten sich ab. Der Begriff kommt aus dem Schiffbau. Schotte sind Wändeoder Öffnungen, die verschlossen werden können, um das Eindringen von Wasser zu verhindern. Wer sind die Bürger, die schon seit Jahren nicht mehr zur Wahl gehen, die Dauer-Nichtwähler? Der Sozialforscher Dietmar Molthagen hat im Rahmen der Studie „Nichtwähler in Deutschland" festgestellt, dass soziale Schichten und Bildung eine wichtige Rolle spielen.

„Es ist eben so, dass gerade Dauer-Nichtwähler sich überproportional starkaus den weniger privilegierten Schichten zusammensetzen – also Leute mit kürzerer Bildungsbiografie, mit geringerem Durchschnittseinkommen – während eben Leute mit höherem Einkommen stärker sich an der Wahl beteiligen. Und das bedeutet natürlich im Ergebnis, dass eine gewisse sozialeSchieflagein der Repräsentanz entsteht. Wenn also sich gerade bestimmte Schichten überproportional stark aus der Politik zurückziehen, nicht mehr zur Wahl gehen, sind sie natürlich entsprechend weniger dann auch repräsentiert beziehungsweise ihre Interessen dann auch vertreten. "

Die Gruppe der Nichtwähler besteht überwiegend, überproportional stark, aus Menschen, die der unteren sozialen Schicht angehören, die es in der Gesellschaft nicht leicht haben und nicht privilegiert sind. Sie verdienen im Vergleich zu anderen Gesellschaftsgruppen weniger Geld, ihr Durchschnitt sein kommenist gering. Außerdem beenden sie die Schule früher als andere. Ihre – wie Dietmar Molthagen es formuliert Bildungsbiografieist kürzer. Wenn bestimmte Gesellschaftsgruppen überhaupt nicht mehr an Wahlen teilnehmen, nicht mehr repräsentiertsind, bekommen andere soziale Gruppen mehr Einfluss. Es entsteht eine Schieflage. Zu beobachten ist dieser Trend nach Angaben des Jugendforschers Klaus Hurrelmann vor allem bei jungen Wählern in diesen sozialen Schichten. Wer wenig Bildung und Geld habe, fühle sich nicht mehr als Teil der Gesellschaft und glaube, dass die Politik nichts mehr an seinem persönlichem Schicksal ändern könne. Allerdings könne man gegen diese Einstellung etwas tun, sagt Klaus Hurrelmann.

„Wir haben sehr gute Erfahrungen mit den Probewahlen – Juniorwahl, U18sind so zwei Initiativen. Das heißt, die jungen Leute können schon selbst den Wahlakt durchführen. Und da zeigen alle bisherigen Studien, eine solche Information, eine lebendige Aufklärung und dann eben vor allem das Tun, das Handeln, einmal so einen Wahlgang gemacht zu haben und dabei zu merken, worum es eigentlich geht – das aktiviert sehr. Das führt dann auch zu einer höheren Wahlbeteiligung. "

Um etwas gegen die Wahlmüdigkeit bei Jugendlichen zu tun, finden Informations- und Aktionsveranstaltungen in den Schulen statt. Dazu gehören die sogenannte Juniorwahlund die U18. 1999 startete der gemeinnützige und überparteiliche Verein „Kumulus" aus Berlin das Projekt Juniorwahl. Schülerinnen und Schüler deutscher Schulen im In- und Ausland ab der 7. Klasse können sich dafür anmelden. Parallel zu einer Landtags-, Bundestags- oder Europawahl wird vier Wochen vorherder genaue Ablauf im Unterricht inhaltlich vorbereitet und nachgeahmt, simuliert. Die Schülerinnen und Schüler organisieren den gesamten Wahlakt selbst. Ähnlich geartet ist auch das U18-Projekt. Hier können Kinder und Jugendliche aller Nationalitäten, die noch keine 18 Jahre alt sind, ihre Stimme in einem richtigen Wahllokal abgeben – und zwar neun Tage vor dem eigentlichen Wahltermin zum Beispiel einer Bundestagswahl. Der Ablauf ähnelt genau dem der richtigen Wahl. So gibt es Prognosen – also die erwartete Stimmverteilung –, Hochrechnungen – die ungefähren Zahlen, die auf den ersten ausgezählten Stimmen basieren – sowie ein endgültiges Ergebnis, das veröffentlicht wird. Da eine zunehmende Zahl von Nichtwählern eine Gefahr für die Demokratie darstellen kann, ist diese politische Bildung wichtig. Was empfiehlt Horst Opaschowski, damit wieder mehr Bürger zur Wahl gehen?

„Erst mal müssen sich die Politiker ändern. Sie müssen wieder offen, sie müssen wieder ehrlich und authentischsein, mit menschlichen Zügen– das vermissen die Bürger. Zweitens natürlich müssen sich auch die Parteien ändern. Die Bürger müssen sich auch ändern. Die Bürger sind die Macherund nicht mehr die Mitmacher. Die Bürger müssen in die Offensive gehen, weil sie eben auch jetzt feststellen, dass die Politiker das alleine nicht mehr richten können. "

Der Wahlforscher findet, dass sowohl Politiker als auch Bürger sich ändern müssten. Die Politiker müssten sich so verhalten, wie sie waren, bevor sie Politiker wurden. Sie müssten authentischsein, menschliche Züge zeigen. Die Bürger ihrerseits sollten selbst aktiv handeln, zu Machern werden, in die Offensive gehen. Sie sollten die Politiker nicht mehr ohne Widerspruch alleine gewähren lassen, also bei ihrem Handeln mitmachen. Denn alleine würden es Politiker nicht schaffen, nicht richten können. Nach Ansicht von Horst Opaschowski könnte das in Zukunft dann so aussehen:

„Das geht eben in Zukunft nur durch mehr Volksentscheide, durch mehr Bürgerinitiativen, mehr Volksbegehren und so weiter, wo sie dann ganz spontan auch ihre Stimme abgeben können. "